Der EU eine Zukunft geben auf dem EU-Gipfel in Malta

Am Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Valletta. Dort beraten sie über Schritte zur Abwehr von Schlepperbanden im Mittelmeer. Mit Blick auf 60 Jahre Europa wollen die EU-Mitgliedstaaten anschließend Strategien für eine gemeinsame Zukunft entwickeln.

Was sind die Themen des Informellen Treffens?

Gemeinsam mit den Gipfelteilnehmern wird Bundeskanzlerin Angela Merkel über zwei Themen sprechen: Migrationsfragen und den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 2017.

Wie bekämpft die EU Schlepperbanden im Mittelmeer?

Auf der Agenda stehen die Steuerung der Migration über die zentrale Mittelmeerroute und die Unterstützung Libyens. Dazu haben die EU-Kommission und die Hohe Beauftrage der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Mogherini bereits eine Strategie vorgelegt.

Die EU möchte dazu beitragen, den Frieden und die Stabilität in Libyen zu sichern. Dabei hilft die EU bei der Ausbildung von Sicherheitskräften des libyschen Küstenschutzes. Die Marineoperation Sophia wird beim Schutz der libyschen Hoheitsgewässer eine unterstützende Rolle übernehmen.

60 Jahre EU – Rückblick oder Blick in die Zukunft?

Am Nachmittag werden die EU-27 (ohne Premierministerin May) über die künftige Entwicklung der EU diskutieren. Am 25. März begeht die Gemeinschaft in Rom den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge.

Ziel des sogenannten Bratislava-Prozesses im Vorfeld war es, eine gemeinsame Vorstellung zu erarbeiten, wohin sich die EU in den kommenden Jahren entwickeln soll. Ganz wichtig dabei: Die Bürgerinnen und Bürger Europas müssen vom Mehrwert der EU überzeugt werden. Erste Ergebnisse des Prozesses werden in Rom vorgestellt.

In einer Rede in Brüssel am 12. Januar hatte die Bundeskanzlerin fünf Punkte genannt, worauf es jetzt ihrer Meinung nach ankomme:

  1. Bei Schwierigkeiten nicht als erstes mit dem Finger auf Brüssel zeigen.
  2. Themen herausarbeiten, die auf europäischer Ebene besser als auf nationaler Ebene gelöst werden können.
  3. Schneller zu sinnvollen und konkreten Entscheidungen kommen.
  4. Getroffene Entscheidungen auch einhalten.
  5. Verständlicher sagen, was gemeinsam in Europa erreicht wurde, damit die Bürgerinnen und Bürger verstehen, weshalb es ohne ein Miteinander in Europa schlechter wäre.

Bei einem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Gentiloni am 18. Januar hatte Merkel deutlich darauf hingewiesen, dass Europa sein Schicksal selber in der Hand habe. „Wie unsere Zukunft aussehen wird, hängt von uns ab. Vertrauen werden wir dann gewinnen, wenn wir die Probleme lösen. Dazu gehört eben zum Beispiel auch, das Migrationsproblem zu lösen genauso wie die Fragen von Beschäftigung, innerer Sicherheit und wirtschaftlichem Wachstum“, so Merkel.

Das Informelle Treffen in Valletta beginnt gegen 9 Uhr. Nach der Begrüßung durch Premierminister Muscat, den Präsidenten des Europäischen Rates Tusk und den EU-Kommissionspräsident Juncker beginnt die erste Arbeitssitzung. Vor dem Mittagessen gibt es das traditionelle Familienfoto. Anschließend haben die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten Gelegenheit zu einem Stadtrundgang und einer Bootsfahrt zum Fort St. Angelo. Vor der zweiten Arbeitssitzung im Kreise der EU-27 am Nachmittag stellt sich die Bundeskanzlerin den Fragen der Journalistinnen und Journalisten.